[Update 1]Kaum ist der Artikel online, kommt schon das erste Update rein. Ein Drinklichkeitsantrag der Koalition zur Diskussion um Personalabbau am UKGM.[/Update 1]
Nach der letzten Sitzung des Kreistages am 17.02.2012 ist wirft die nächste schon ihre Schatten voraus. Das heißt, es gibt bereits eine Tagesordnung, verschiedene Anträge und das erste Mal in dieser Wahlperiode und für mich überhaupt eine aktuelle Stunde.
Die Sitzung wird am 16.03.2012 um 09:00 wie immer im Großen Sitzungssaal, Im Lichtenholz 60, 35043 Marburg stattfinden.
Hier die bislang geplante Tagesordnung. Highlight aus Piratensicht dürfte die Tatsache sein, dass die SPD scheinbar unsere Arbeit macht und die Einrichtung eines Livestream der Sitzungen prüfen lassen möchte (TOP 9). Man darf gespannt sein.
Zur Diskussion der Tagesordnung, möglicher Änderungsanträge, bevorzugtem Abstimmungsverhalten und ähnlichem lade ich ein, das folgende Pad zu nutzen: https://marburg.piratenpad.de/p/KT-20120316
Tagesordnung
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Dringlichkeits-Antrag zur Kreistagssitzung am 16.3.2012 zum Thema Stellenabbau am Uniklinikum Gießen-Marburg
- Fragestunde
Sobald Fragen vorliegen, werden sie hier veröffentlicht. - Aktuelle Stunde gemäß § 15 der Geschäftsordnung:
Die Kürzung der Solarförderung und deren Auswirkungen auf die Energiewende, kommunale und private Projekte sowie die Wirtschaft und die Arbeitsplätze in der Region - Verleihung der Ehrenmünze des Landkreises Marburg-Biedenkopf
- Feststellung der Eröffnungsbilanz des Landkreises Marburg-Biedenkopf zum 1. Januar 2009
Dieser TOP war bereits für die letzte Sitzung vorgesehen, wurde jedoch auf Wunsch einzelner Abgeordneter vertagt, um sich besser einarbeiten zu können. Die Eröffnugnsbilanz selbst liegt bislang leider nur in Form von viel Papier vor. - Organisationsänderung der Berufsausbildung „Maßschneider/in“ in eine 3-jährige Berufsfachschule mit Berufsabschluss an den Beruflichen Schulen in Kirchhain
- Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend „Kreiseigene Medizinische Versorgungszentren – Machbarkeitsprüfung“
- Antrag der SPD-Fraktion betreffend „Betrieb gewerblicher Art ‘Kinderbetreuung’“
- Antrag der SPD-Fraktion betreffend “Sukzessive Umstellung des kreiseigenen Fuhrparks auf Fahrzeuge mit Elektro- und/oder Hybridantrieb”
- Antrag der SPD-Fraktion betreffend “Übertragung der Kreistagssitzungen mittels Livestream ins Internet”
Ich habe per Email bei der SPD-Fraktion angefragt, ob ich diesem Antrag als zusätzlicher Antragsteller beitreten kann. Eine Entscheidung darüber steht seitens der SPD-Fraktion momentan noch aus. - Antrag der SPD-Fraktion betreffend “Konzeptionelle Überlegungen zur Begrenzung und perspektivischer Senkung des Eigenstromverbrauchs des Landkreis Marburg-Biedenkopf”
- Antrag der SPD-Fraktion betreffend „Verfahren der Haushaltsberatung im Kreistrag Marburg-Biedenkopf”
- Antrag der Fraktion Die LINKE betreffend “Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Marburg-Biedenkopf”
- Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend “Geplante Hähnchenmastanlage in Frohnhausen, OT Bellnhausen”
Bis zur Kreistagssitzung wird dieser Artikel bei Bedarf mit weiteren Informationen aktualisiert.
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